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Europaflagge

Europa - Die Chance auf eine sichere und stabile Zukunft!

 

Es gibt mittlerweile viele Personen, die nichtmehr wissen, wofür Europa steht oder der Meinung sind, dass Europa sich überlebt hat und uns nur in unserer Freiheit beschränkt. Doch aus unserer Sicht ist das Gegenteil der Fall. Nach Zeiten großer Kriege und Zeiten in denen den Menschen die Chancen genommen wurden, ihr eigenes Leben zu gestalten, war Europa der Garant dafür, dass vor allem Deutschland zusammen mit seinen Nachbarn in Freundschaft und Solidarität gedeihen konnte. Die Menschen konnten sich auf ihre Familien, Freunde und ihre Arbeit konzentrieren, während ein in Europa integriertes Deutschland dafür sorgte, dass der politische Rahmen stabil ist.

 

Nur so konnte Deutschland zur viertgrößten Volkswirtschaft werden und wieder als verantwortungsvolle Stimme in der Welt wahrgenommen werden.

 

Seit einigen Jahren aber ist das Projekt Europa nichtmehr mit der Priorität vorangebracht worden, die es verdient hätte. Der letzte große Schritt weiterer Integration liegt mittlerweile 26 Jahre zurück als in Maastricht die Verträge geschlossen wurden, die uns unter anderem den Euro und damit eine Währungsunion in Europa gebracht haben.

 

Bei der Währungsunion wurde leider zu viel Wert auf die Haushaltsdisziplin gelegt. Ja, es ist richtig, dass man nicht endlos Schulden machen kann und das jeder Staat für seinen eigenen Haushalt verantwortlich ist. Es ist aber auch so, dass durch die Währungsunion eine Situation entstanden ist, die die wirtschaftlich schwächeren Staaten unter Druck gesetzt hat.

 

Durch den Euro hatten die wirtschaftlich schwächeren Staaten eine für ihre Verhältnisse zu stark bewertete Währung, die sie ihrerseits nichtmehr abwerten konnten. Dies führt zu überteuerten Produkten in den Volkswirtschaften, die sich nichtmehr verkaufen lassen.

 

Die einzigen verbleibenden Möglichkeiten die Waren zu verkaufen, ist es die Steuern zu senken, oder die Arbeit zu verbilligen und damit die Arbeitsbedingungen zu verschlechtern. Dies hat die regionalen Wirtschaften dieser Länder abgewürgt, da sich die Bürger keinen Konsum mehr leisten konnten, was den Zwang weiterer Maßnahmen vergrößert hat. In dieser Situation ist wirtschaftliches Wachstum und eine gerechte Verteilung ohne Unterstützung und unter Wahrung der Haushaltsregeln unmöglich. Dieser Teufelskreis wurde in den letzten zehn Jahren in zahlreichen Ländern in vor allem im Süden Europas sichtbar.

 

Die betroffenen Länder mit ihren Problemen alleine gelassen, es wurde darüber hinaus noch drauf gepocht, dass diese Länder gefälligst ihre Hausaufgaben zu machen haben. Diese Form des erhobenen Zeigefingers kann von den betroffenen Menschen nur als zynisch wahrgenommen werden und damit die Wut schüren.

 

Dass zur gleichen Zeit viele junge Menschen in diesen Ländern arbeitslos waren und keine Möglichkeiten hatten ihre Chancen vor Ort zu verwirklichen, führte zu einer Welle der Auswanderung aus den betroffenen Ländern. Ihre Heimat konnte ihnen nicht die politische und wirtschaftliche Stabilität gewähren, die sie in ihren Lebenslagen benötigt hätten, ohne die tatkräftige Unterstützung der oft jungen und agilen Menschen rückt das Vertrauen in eine zuversichtliche Zukunft in weite Ferne.

 

Hier gilt es anzusetzen und Möglichkeiten zu schaffen, dass alle Regionen in Europa von den Vorzügen der Union profitieren. Hier gilt es Solidarität zu zeigen, erst recht in einem Land, in dem die Wirtschaft von dieser Union so dermaßen profitiert. Wir werden nicht lange von dieser konstruierten wirtschaftlichen Situation profitieren, wenn unsere Nachbarn nicht ebenfalls profitieren.

 

Wenn wir uns solidarisch zeigen und die schwächeren Staaten unterstützen, müssen diese Staaten auch nicht einen Wettkampf um niedrige Steuern starten, dessen Endergebnis sein wird, dass den Staaten die Möglichkeiten der Daseinsvorsorge genommen werden. Die Daseinsvorsorge betrifft beispielsweise gute Schulen und Kitas also eine exzellente Bildung für Alle, eine bezahlbare und umfassende Gesundheitsvorsorge für die Allgemeinheit, eine Energievorsorge, die das Klima nicht schädigt, robuste Schienen- und Straßenwege, schnelles Internet in dem auch die Rechte des Einzelnen geschützt sind und Polizisten und Feuerwehren, die uns in Notlagen zur Seite stehen.

 

Wir brauchen einen starken Staat für ein gutes Miteinander!

 

Das internationale Konkurrenzhandeln um die beste Wettbewerbsfähigkeit kann kein Staat gewinnen. Sehen wir das Agieren der Staaten untereinander als Konkurrenzwettbewerb, werden die daraus Gewinne schlagen, die die Staaten gegeneinander ausspielen können. Eine nachhaltige Wirtschaftspolitik kann nur auf internationaler Bühne gelingen, die Staaten und hier vor allem die der europäischen Union müssen verstehen, dass es nur gemeinsam möglich sein wird, Verhältnisse zu schaffen, die dazu führen, dass jedem eine Teilnahme am Wohlstand gewährt wird, beispielsweise ist es mit einer harmonisierten Steuerpolitik nichtmehr notwendig sich gegenseitig bei den Steuersätzen zu unterbieten.

 

Mit einer gerechten Steuerverteilung, die auch jeden zum Zahlen verpflichtet, können dann die notwendigen Staatsaufgaben angegangen werden, so dass jeder von der guten wirtschaftlichen Lage profitiert. Wir glauben, dass es durch Europa möglich ist, eine Ordnung zu schaffen, die Wohlstand produziert und diesen auch gerecht verteilt. Hierfür müssen wir aber zusammenstehen und kämpfen.

 

Die schon viel zu weit fortgeschrittene Klimakatastrophe kann ebenfalls nur mit einer solidarischen Staatengemeinschaft bekämpft werden. Es braucht jede zur Verfügung stehende Kraft, einerseits für die Innovationen zu sorgen, die den Ressourcen- und CO2-Verbrauch weiter reduzieren und andererseits dafür zu sorgen, dass die Ausbeutung der Erde und Verschmutzung der Luft auch ihren entsprechenden Preis hat. Denn es ist auch klar, dass nicht nur die Verursacher den Preis bezahlen, falls wir der Umweltverschmutzung und dem Klimawandel keinen Einhalt gebieten.

 

Die Probleme der Welt sind zu groß, um sie national zu lösen. Außerdem sind uns durch die schnellen und umfangreichen Transportmöglichkeiten sowie der digitalen Medien, wodurch jeder mit jedem Kontakt aufnehmen kann, viel stärker ausgeprägt als noch vor 50 Jahren.

 

Wir können nicht in die vergangene Zeit zurückkehren, sondern müssen in die Zukunft schauen. Unsere Zukunft heißt Europa, denn Europa verspricht weiterhin ein gutes Leben, wenn wir gemeinsam dafür sorgen, dass alle ein Stück vom Kuchen abbekommen.

 

Mit dem Blick in die Zukunft und die Rückbesinnung auf unsere Wurzeln, die in der Verteilung des Wohlstands liegen und schon immer international ausgerichtet waren, kämpfen wir für EUROPA!